Warum Wahlen, wenn es auch einfacher geht? – Interview with a Slovak EU-Politician

Click here to read the English version

Von allen Menschen, mit denen ich in drei Wochen Slowakei sprach, geht ein Einziger eventuell wählen. „Wahlen? Was im Mai sind Wahlen? Nee. Das wüsste ich doch!“, war eine beliebte Reaktion, wenn ich nach den Europawahlen fragte. Sowie Katrien und Bea lehnte eigentlich niemand der EU komplett ab, die meisten fühlten sich unzureichend informiert und interessierten sich schlicht nicht für die Wahl.
Das deutschen Grundgesetz legt fest, dass es die Pflicht der Parteien ist an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. In Deutschland könnte man also sagen, dass die Parteien einem so unmotivierten Wählervolk zumindest eine Teilschuld haben.
Wie ist das in der Slowakei? Beunruhigt es slowakische Politiker, dass ihr Volk so europawahlmüde ist? Was tun sie dagegen?

Die Zauberformel „In Kooperation mit dem deutschen Fernsehen (WDR)“ wirkte ungeahnte Wunder bei den Interviewanfragen an slowakische EU-Politikerinnen und Politiker. Statt ein oder zwei lustloser Antworten sagten alle Angefragten sofort zu und bat mir mehrere Interviewtermine an. Meine Wahl fiel auf Boris Zala. Der 60 jährige sitzt seit 2009 im Europaparlament und wird dort wohl auch noch ein paar weitere Jahre verbringen. Außerdem ist es noch Philosophieprofessor und hat einen eindrucksvollen Bart sowie eine nette Assistentin. Eine kurze Umfrage im besten Hostel Bratislavas (Achtung, Schleichwerbung für das Wild Elephants Hostel!) ergab, dass die anwesenden Slowaken den Namen schon mal gehört hatten. Nach kurzer Überlegung brachten sie ihn mit dem Kampf gegen die stalinistische Regierung in den 1990ern in Verbindung und konnten ihn den Sozialdemokraten zuordnen.

Kurz nachdem das Interview dann endgültig feststand, meldete sich Kirsten bei mir. Sie hatte sich um ein Interview mit Jean-Claude Juncker bemüht, dem Spitzenkandidaten der europäischen Konservativen, der für einen Nachmittag zum Wahlkampf in Bratislava sein würde. Und sie hatte es tatsächlich bekommen! Zum Glück überschnitten sich die beiden Termine nicht, mein vorletzter Drehtag würde sich lediglich in einen Drehmarathon verwandeln. Über die Begegnung mit Juncker werde ich im nächsten Post erzählen und ihr werdet sie auch am Montag, den 19.04. ab 18 Uhr auf dem WDR zu sehen bekommen.

Aber zurück nach Bratislava. Dort stand ich inzwischen vor dem strahlend weißen Präsidentenpalais und wartete auf Boris Zala. Meiner ersten Frage, warum er persönliche glaube, dass ein junger Slowake nicht wähle, wich er aus. Wie alt wäre denn jung? Und jeder hätte ja auch persönliche Gründe und das wäre ja auch ganz davon abhängig, was man sonst noch so mache im Leben. Aber überhaupt, diese Generationsfrage. Jung, wäre das eher so 18 Jahre oder eher so Ende 20? Weil das wäre nämlich ein großer Unterschied. Etwas entnervt bat ich ihn, mir zu erklären, warum beispielsweise eine 21 jährige slowakische Studentin nicht wählt. Da wurde er wieder allgemein: „Die Generation der heute 21 Jährigen ist sehr speziell. Sie sind mit der EU aufgewachsen und sehen Frieden und Freiheit als etwas Selbstverständliches an. Sie wissen nicht, dass man dafür kämpfen muss.“

Schon am Anfang meiner Reise stellte ich mir die Frage, ob Frieden in Europa als Vision für eine junge europäische Generation taugt. Noch für meine Großeltern war Frieden zwischen Europas Staaten eine Utopie. Dass wir heute zusammenarbeiten statt Panzer zu schicken ist ohne Zweifel hervorragend. Und dass für uns junge Europäer_innen die Vorstellung eines Krieges zwischen Frankreich und Deutschland absurd ist, zeigt wie erfolgreich das Friedensprojekt EU ist. Aber kann das für uns, diejenigen, die zum Glück ohne Krieg aufgewachsen sind, wirklich die einzige Legitimation und Vision für Europa sein?
Für mich ist der Frieden in Europa wie ein sehr wichtiges Fundament. Und auf diesem Fundament sollten wir aufbauen, denn auf Dauer ist es doch etwas unbefriedigend, wenn auf die Frage nach dem Fortschritt immer nur kommt: Wir haben doch schon ein Fundament! Ideen für das zu entwickeln, was auf dem Fundament stehen könnte und Menschen dafür zu begeistern, sind für mich Aufgaben von Politiker_innen.

Boris Zala sah das etwas anders. Auf meine Frage, was er persönlich dafür tue Menschen zu begeistern und eventuell vom Wählen zu überzeugen, antwortete er: „Du glaubst, dass ich hier so eine Art treibende Kraft bin, die künstlich versucht Menschen zu irgendwas zu motivieren? Nein. Wenn die Menschen nicht wählen wollen ist das in Ordnung. Man kann die Menschen zu nichts zwingen, wenn sie irgendwann interessiert sind, ist doch gut. Aber diese Entwicklung müssen sie in ihrer eigenen Geschwindigkeit durchlaufen.“

Als ich ihn darauf fragte, wie es mit der Legitimation stehe, wenn irgendwann nur noch fünf oder zehn Prozent der Menschen wählten, wurde er etwas missmutig. „Und selbst wenn nur zehn Prozent wählen macht das keinen Unterschied. Die Menschen vertrauen mir, sonst würden sie mich abwählen. Jeder der nicht wählen geht, sagt, dass alles so wie es ist in Ordnung ist. […] Die Slowaken haben kein Bewusstsein für die partizipative Demokratie. Die Slowaken sind ruhig und entspannt, sie vertrauen uns. Nur wenn es ein wirkliches Problem gibt, dann stehen sie auf.“
„Also ein ganz neues Demokratieverständnis für Europa?“, fragte ich etwas verwirrt
„Ja. Genau. Eine passive Demokratie.“, sagte er.

Eine passive Demokratie? Wie soll so etwas aussehen? Zala sagt, die Menschen würden schon Aufstehen wenn ihnen etwas nicht passt. Da frag ich mich nur, was ist ein Aufstehen? Ist es Aufstehen wenn ein paar tausend gegen die Überwachung durch die NSA demonstrieren? Oder reicht ein einziger Menschen, der mit einem Plakat vor irgendeinem Regierungsgebäude steht?
Oder wäre ein Aufstand, womöglich blutig um zu beweisen wie ernst man es meint, der einzige Weg, sich in einer solchen „passiven Demokratie“ Gehör zu verschaffen?

Außerdem setzt dieses mysteriöse Aufstehen ja ein gewisses Verständnis voraus. Würde eine Physikprofessorin nach einer Lesung über Quantenphysik wissen wollen, ob ich Fragen habe, würde ich das verneinen, was sicher nicht heißen würde, dass ich die Lesung verstanden habe. Boris Zala sagte an anderer Stelle selber: „Die Menschen haben ein sehr nebligen Bild von der EU und wissen nicht wirklich, was die Kompetenzen der EU sind.“

Das heißt den Menschen bleibt nicht wirklich etwas anderes übrig als passiv zu sein?

„Nein, selbstverständlich nicht,“, ärgerte sich Zala. „Alle Kandidaten für die EU-Wahlen sind bekannte Menschen. Jeder weiß, dass es kein Problem gibt mit diesen Menschen. Das sind bekannte Gesichter, die Menschen vertrauen denen. Und sie können ja im Radio und im Internet mehr erfahren, aber das wollen sie nicht. Sie sind passiv.“

Das Interview mit Boris Zala ließ mich etwas ratlos zurück. Zu deutlich klang mir noch in den Ohren, was eine junge Slowakin am Abend vor dem Interview in einer Bar gesagt hatte:
„In Brüssel sind die Politiker, denen ich am wenigsten vertraue. Manchmal, wenn ein Politiker etwas falsch gemacht hat, wird er nach Brüssel abgeschoben, weil wir ihn dort kaum noch kontrollieren können. Ich vertraue keinem von denen. Deswegen wähle ich auch nicht. Ich möchte niemanden von denen mit meiner Stimme legitimieren.“

 

Who needs elections anyways?

Interview with a Slovak EU-politician

Of all the people I spoke with in Slovakia one might go to vote. “What there are elections in May? That’s news!” was a popular reaction to my questions about the European elections. But very few really disliked the EU. Most of them felt like they didn’t know enough to participate in the elections, or they simply didn’t care.
The German constitution says that it is the duty of political parties to help the people to form their political will. So, in Germany unmotivated voters are at least partly the parties fault. But how is it in Slovakia? Does the low voter participation worry Slovak EU-politicians? What do they do to combat it?
The magic words “In cooperation with the German public TV” helped wonders with the interview requests I posted to various Slovak EU-politicians. In the end I had far too many accepted requests. I picked the 60 years old Boris Zala. He has been in the European Parliament since 2009 and it seems like he will be there for many years to come. Furthermore, he is a professor of philosophy, has an impressive beard and has an assistant who was very friendly on the phone. A short survey in Bratislava’s best hostel (cue very low-key advertisement for the Wild Elephants Hostel in Bratislava) showed that Slovaks today have had heard the name “Boris Zala” before. Mainly they associated him with the active role he had played in the revolution in the 90s. But also they remembered that he is a member of the social-democrat party. That was about it.

I met Zala in front of the brilliant white palace, which is the residence of the president of Slovakia. I first asked, “What do you personally think, why don’t young Slovak people vote in the European elections?” He did a very good job in avoiding a clear answer. Only as I asked him for a second time he said: “The young generation has a very special feeling towards the EU. They consider the European Union, the peace and freedom it brings, for granted .”

Already at the beginning of my journey I asked myself whether peace in Europe is enough of a vision for today’s young European generation. When my grandparents were growing up, peace between the European nations was still a utopian ideal. The fact that we work together nowadays instead of sending trunks to each other is without any doubt fantastic. That young Europeans take peace for granted shows how successful the EU’s peace-mission was. But for us, who lucky never experienced war, does the peace between nations enough of a legitimise and provide a vision for Europe? I feel like peace in Europe is the essential base for everything. It’s great that we built that base but now we have to built something on top of it. To develop ideas of what to build and to express these ideas to the people is, in my eyes, the job of a politician.

Boris Zala thought a little different about it. When I asked him what he personally does to inspire people and maybe get them to vote, he got a little angry. “You think that I’m something like a vehicle here to make people do something in a artificial way? No. If the people don’t want to vote it’s okay. I’m very active in the media, I wrote a book with the title ‘Europeanism’. I can’t force the people to do something. The development has it’s own pace. One day they will maybe be interested.“

In 2009 less then 20% of the Slovaks took part in the elections. Based on what I saw in Slovakia I don’t think the number will rise much this year. That made me wonder what Mr. Zala thinks of the legitimacy of those elections. And how will it be in the future when maybe just five or ten percent of the people vote? “Even if there are just ten percent voting it’s still the same. Everyone who doesn’t vote says: it’s okay. They trust me. They believe everything is okay so they don’t have to vote.“
I’m a little confused: “That is a different concept of democracy, isn’t it?”
“Yes. Exactly. A passive democracy.”

A passive democracy? How does a passive democracy looks like? Zala thinks, people will speak up if they strongly disagree with something. Which makes me wonder how this disagreement has to look like? Is it enough of disagreement when a few thousand people protest against mass-surveillance or the TTIP? Or do people have to up rise violently to make themselves heard?

Plus, to perform this mysterious disagreement people would have to understand what is going on. If I was in a physics lecture and the professor asked me afterwards if I had any questions I wouldn’t have any. Not because I understood the lecture but because I didn’t even got enough of a clue to ask a question. In another moment Boris Zala also said: “The people have a very vague picture of the EU. They don’t know all the competences of the EU.”.

That means people can’t really do anything but be passive, right?

“Of course not.”, he said angrily. “All the candidates for the European elections are very known people. Everyone knows that there is no problem with this people. They are familiar faces. People trust them. Also, they could inform themselves in the radio or internet. But they don’t. They are passive.”

The interview with Boris Zala left me a little clueless. The voice of a young Slovak I spoke to in a Bar the night before was still too vivid and clear in my memory: “The politicians in Brussels are the politicians I trust the least. Sometimes politicians are sent to Brussels when they do something wrong here. In Brussels it’s even harder for the Slovaks to keep an eye on them. I don’t trust any of them. That is why I don’t vote: I don’t want to make any of them legitimate by my vote.”